Feine IT-Strategien für die Justiz

Ohne elektronische Dokumente, die in elektronischen Akten vorgehalten werden, kann es elektronischen Rechtsverkehr in seiner vollendeten Form nicht geben. Darüber sind sich sowohl die Anwender als auch die Entscheider einig. Die schwierigen Fragen aber sind: Wie sieht eine elektronische Akte aus, die die juristische Arbeitsweise unterstützt und von den Anwendern akzeptiert wird und wo kann (read more...)

Erste Schritte werden sowohl auf Länderebene als auch in länderübergreifenden Arbeitsgruppen gegangen. Es gibt Papiere, in denen spezielle Anforderungen, wie z.B. durchgehende Paginierung, Darstellung der gesamten Akte in einem Dokument, Notizfunktionen und vieles mehr zusammengetragen worden sind. Es gibt detaillierte Berichte über Produkte, die auf dem Markt erhältlich sind (z.B. Bericht der BLK-Arbeitsgruppe „elektronische Akte“), (read more...)

Ein solcher Ansatz muss dank der neusten Technologien nicht dazu führen, dass für jede Aufgabe eine eigene Softwarelösung installiert werden muss. Es ist lediglich nötig, die verschiedenen Programme intelligent zu verknüpfen und durch eine  individuelle Arbeitsoberfläche, ähnlich einem Schreibtisch, dem Anwender zugänglich zu machen. Bildlich gesehen liegen der  Aktenschrank, das Diktiersystem, das Schreibprogramm, die Fachanwendungen, der (read more...)

Nachfolgende Überlegungen können als Motivation und Einstiegserleichterung dienen. Sie sind auf die Arbeit eines Richters zugeschnitten und lassen konsequenterweise die Informationen und Werkzeuge, die ein Staatsanwalt, Rechtspfleger oder eine Servicekraft benötigt, außer acht. Es sei darauf hingewiesen, dass für das Modell die Aktenbearbeitung eines Einzelrichters für zivilrechtliche Verfahren in der ersten Instanz zugrunde gelegt wurde. (read more...)

In der Papierwelt blätterte er durch die ausgewählte Akte und erkennt den Sachstand an dem neu eingegangenen Schriftsatz. Auch an seinem elektronischen Schreibtisch muss er Zugang zum eingegangenen Schriftsatz einerseits und zu den in der Akte befindlichen Schriftstücken andererseits erhalten. Dies kann mit nur einem Mausklick auf ein Dokument im Posteingang realisiert werden: Die Akte (read more...)

Zunächst benötigt der Richter einen Überblick über sämtliche Dokumente. Es erscheint sinnvoll, die Dokumente einzeln aufzuführen und auch wieder farblich zu kennzeichnen. Zur Erleichterung des Auffindens spezieller Dokumente sollte eine Filterfunktion zur Verfügung stehen. So können beispielsweise alle rechtlich irrelevanten Dokumente aus der Ansicht „aussortiert“ oder nur die Schriftsätze bestimmter Beteiligter usw. angezeigt werden. Zusätzlich sollte (read more...)

Das wichtigste Werkzeug, das für den Richter bereitgestellt werden sollte, ist eine Funktionalität, die  die strukturierte Erfassung der Beteiligtenvorträge zur Erstellung eines Aktenauszuges ermöglicht. An dieser Anforderung scheitern die üblichen VBS/DMS-Systeme. Sie sind für klassische Verwaltungstätigkeiten konzipiert und stellen deshalb die Dokumente hierarchisch und chronologisch dar, mit dem vordergründigen Ziel, sie systematisch aufzubewahren und die (read more...)

Im Laufe eines Arbeitstages bearbeitet der Richter mehrere Akten und erhält auch neue Posteingänge. Die Gesamtansicht muss deshalb den Wechsel von Akte zu Akte und zum Aktenbock ermöglichen. Dies kann durch eine klassische Reiteransicht dargestellt werden. Weiter >> (read more...)

Da für die richterliche Bearbeitung von Akten (Verfügungen und Diktate) bereits Fachverfahren etabliert sind, die häufig auch Formulare zur Verfügung stellen, ist die Herausforderung in der Integration dieser Fachverfahren in die Benutzeroberfläche zu sehen. Dies ist nur mit Kenntnis der einzelnen Fachverfahren möglich, so dass ein konzeptioneller Ansatz an dieser Stelle verfrüht und  ineffektiv wäre. (read more...)

Über die gerichtsinterne Führung und Bearbeitung von elektronischen Akten hinaus ist denkbar, diese den Parteien – beispielsweise über ein Webportal – zum Zwecke der Zustellung, der Akteneinsicht und insbesondere für die mündliche Verhandlung zur Verfügung zu stellen. Ausgangspunkt des hier dargestellten Ansatzes ist die Gewährleistung eines ge­mein­samen und gleichzeitigen Zugriffs aller Verfahrensbeteiligten auf die elek­tronischen Dokumente. (read more...)

Ziel des beschriebenen Lösungsansatzes ist die Bereitstellung von elektronischen Arbeitsmitteln für die Justiz, die den speziellen Anforderungen gerecht und von den Anwendern gerne genutzt werden. Sie bieten nicht nur Vorteile zur Arbeitsweise in der Papierwelt, sondern beschleunigen die Verbreitung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Kommunikation in der Rechtspflege. So ist insbesondere denkbar, die elektronischen (read more...)